"Unsere freiheitliche Demokratie lebt nicht von Umfragen, sie lebt von Engagement und Courage!"

Roman Herzog 1994-1999 der 7. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

Beginnen wir mit einem kurzen Crashkurs - was ist Basisdemokratie?

Die einfachste Antwort lautet: Es ist eine ausgeglichene Verteilung der Machtverhältnisse zwischen der Bürgerschaft und ihren Vertretern (Politikern).

In der Schweiz z. B. ist der Bevölkerung eine wesentliche Mitwirkung bei politischen Entscheiden auf Bundesebene eingeräumt.

Alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren besitzen das Stimm- und Wahlrecht. Rund vier Mal jährlich ist die Bevölkerung an die Urnen gerufen, um sich zu durchschnittlich rund fünfzehn Themen zu äußern.

Diese Möglichkeit besteht in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht, doch da wollen wir hin! 

Damit wichtige Dinge, die alle Menschen im Land betreffen, wie z. B. die Aufrechterhaltung oder die Beendigung der Maßnahmen bezüglich des Corona- Virus, von den Menschen, für die Menschen in einer direkten Abstimmung beschlossen werden können.

In einer Basisdemokratie haben die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort!

Wir haben den Förderverein für Basisdemokratie in Deutschland e. V. ins Leben gerufen, damit wir die Entwicklung hin zu einer Basisdemokratie, in der die Menschen über wichtige Themen abstimmen können, in der Bundesrepublik Deutschland vorantragen und fördern können.

Das Schweizer Modell der "direkten Demokratie Schweiz", funktioniert folgendermaßen: Zusätzlich zum Wahl- und Stimmrecht verfügen die Bürgerinnen und Bürger auch über die Möglichkeit, ihre Begehren mit Hilfe von drei Instrumenten zum Ausdruck zu bringen, die den Kern der direkten Demokratie ausmachen.

Die Volksinitiative, das fakultative und das obligatorische Referendum

Die Volksinitiative

Die Volksinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Verfassung einzureichen. Ihre Wirkung besteht darin, die politische Debatte zu einem genau umschriebenen Thema anzuregen oder neu zu lancieren. Damit eine Volksinitiative gültig ist und zur Abstimmung gebracht wird, müssen innerhalb von 18 Monaten 100’000 Unterschriften gesammelt werden. Die Behörden können einer Volksinitiative einen Gegenvorschlag gegenüberstellen und hoffen, dass Volk und Stände diesem den Vorzug geben.

Fakultatives Referendum

Mit dem fakultativen Referendum können die Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass ein Gesetz, das von der Bundesversammlung verabschiedet worden ist, dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Innerhalb von 100 Tagen nach Veröffentlichung des Gesetzestextes müssen 50’000 Unterschriften gesammelt werden, damit es zur Volksabstimmung kommt.

Obligatorisches Referendum

Jede Änderung an der Verfassung durch das Parlament untersteht dem obligatorischen Referendum, das heißt, sie muss dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch der Beitritt der Schweiz zu gewissen internationalen Organisationen wie z. B. der WHO, untersteht dem obligatorischen Referendum.

Das Schweizer Modell wollen wir hier in der Bundesrepublik Deutschland auch haben, damit DEINE Stimme tatsächlich zählt und nicht nur gehört wird sondern GEWICHT hat.

DEIN Engagement als Mitglied im Förderverein für Basisdemokratie in Deutschland e. V. ist also nicht nur ein Engagement für alle Menschen in diesem Land, sondern insbesondere ein Engagement für DICH!

MACH MIT!

Hier kannst Du jetzt in wenigen Schritten auch ein Mitglied im Verein werden. 

DEINE IDEEN

Hier kannst Du uns in 3 Schritten Deine Ideen sehr einfach mitteilen. Wir freuen uns von Dir zu hören!